Europäische Realität der Schweiz gestalten
Die Plattform-Schweiz-Europa fördert ein positives und von gegenseitigem Respekt geprägtes Verhältnis der Schweiz zu den Institutionen Europas und legt die Grundlage für einen informierten Diskurs. Dafür bringt die P-S-E europapolitisch profilierte Köpfe zusammen und koordiniert die Aktivitäten der diversen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich unabhängig voneinander für eine konstruktive Europapolitik der Schweiz einsetzen.
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«Die Grosskonzerne interessieren sich nicht für die Unabhängigkeit der Schweiz»
/von P-S-EDieser Artikel erschien am 16.09.2024 bei Schweizer Monat.
NEUTRALITÄT – Ein Recht oder eine Pflicht?
/von P-S-EDie Sicht eines politisch interessierten Bürgers. Im Zusammenhang mit der Neutralitätsdebatte wird oft auf das HAAGER Abkommen betreffend «Rechte und Pflichten neutraler Mächte und Personen im Falle eines Landkrieges» verwiesen. Es ist eines von 13 Abkommen der HAAGER Friedenskonferenz von 1907. Dieses zwischenzeitlich 117 Jahre alte HAAGER Abkommen wurde noch zu Kaiser-, Königs- und Zaren- […]
Warum wurde das FHA mit der EWG 1972 dem obligatorischen Referendum unterstellt?
/von P-S-EPräzedenzfälle werden – und die Diskussion darüber hat bereits begonnen – eine Rolle spielen beim Entscheid, ob die Bilateralen III dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstellt werden. Der Entscheid ist nicht unwesentlich. Ob eine Mehrheit der Abstimmenden oder auch noch eine Mehrheit der Kantone dem Abkommen zustimmen müssen, kann in einer umstrittenen Materie entscheidend sein. […]