Europäische Realität der Schweiz gestalten
Die Plattform Schweiz Europa fördert ein positives und von gegenseitigem Respekt geprägtes Verhältnis der Schweiz zu den Institutionen Europas und legt die Grundlage für einen informierten Diskurs. Dafür bringt die PSE europapolitisch profilierte Köpfe zusammen und koordiniert die Aktivitäten der diversen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich unabhängig voneinander für eine konstruktive Europapolitik der Schweiz einsetzen.
Thomas Cottier: Das missverstandene Streitbeilegungsverfahren im Rahmenabkommen mit der EU
/0 Kommentare/in Meinungsbeiträge, Unkategorisiert /von Thomas CottierJahrzehntelang hat sich die EU geweigert, die Beziehungen zur Schweiz einem allgemeinen gerichtlichen Streitbeilegungsverfahren zu unterstellen. Nun ist sie bereit, und es ist offensichtlich, dass die Schweiz mit diesem Verfahren nur gewinnen kann. Das Streitbeilegungsverfahren des Rahmenabkommens sei toxisch, die Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) inakzeptabel und nicht mehrheitsfähig. Sie mache das vorgesehene Schiedsgericht zur […]
Hanspeter Tschäni: European Court of Justice and bilateral agreements: Did the EU grant the UK a better deal than the Swiss and Ukraine?
/0 Kommentare/in Meinungsbeiträge, Unkategorisiert /von Hanspeter TschäniAfter the conclusion of a Trade and Cooperation Agreement between the European Union (EU) and the United Kingdom (UK), several commentators and politicians in Switzerland have argued that the UK negotiators achieved a better result than their Swiss colleagues by preventing the European Court of Justice (ECJ) from playing a role in the dispute settlement […]
Jean-Daniel Gerber: Die falsch verstandene Souveränität
/0 Kommentare/in Meinungsbeiträge, Unkategorisiert /von Jean-Daniel GerberIn einem Gastbeitrag in der NZZ vom 15. Februar 2021 argumentiert PSE-Präsident Jean-Daniel Gerber, warum es ein Irrtum ist, zu glauben, die Souveränität der Schweiz bleibe ohne Rahmenabkommen mit der EU besser bewahrt. “Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.” Klicken Sie hier, […]