AvenirSuisse „Erosionsmonitor #3: Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz-EU – Schwerpunkt Nordwestschweiz“

Mit dem Erosionsmonitor beurteilt Avenir Suisse die Entwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen und definiert Eckpunkte für eine zukünftige Europapolitik.

Seit der letzten Ausgabe des Erosionsmonitors sind für Schweizer Unternehmen die Hürden der Teilnahme am EU-Binnenmarkt weiter gestiegen. Zu erwähnen sind insbesondere die Verschlechterungen für Hersteller von Diagnostika aufgrund der fehlenden Aktualisierung des Abkommens über die technischen Handelshemmnisse. Von der Erosion überdurchschnittlich stark betroffen sind die Nordwestschweizer Kantone: Ihre Forschungsinstitutionen spüren stark die negativen Auswirkungen infolge des Ausschlusses aus dem Forschungsprogramm Horizon Europe, während lokale Unternehmen nicht nur mit den neuen Hürden im Diagnostik-, sondern seit längerem auch im Medizintechnik-Bereich zu kämpfen haben. Hinzu kommen die zu erwartenden regulatorischen Änderungen, die sich bei den Maschinen- und Baumaterialien abzeichnen. Die föderalistische Mitwirkung der Kantone in der Aussenwirtschaftspolitik ist generell zu stärken. Teil dieses Avenir Suisse-Erosionsmonitorings ist ein externes Rechtsgutachten, von Prof. Dr. Urs Saxer und Dr. Daniela Kühne. Vorgeschlagen wird eine Anpassung der Gesetzgebung, um die föderalistische Mitwirkung der Kantone in der Aussenwirtschafts- und Europapolitik zu verbessern.

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