Einträge von milenazosso

Konsultationspapier zum institutionellen Rahmenabkommen

Die Plattform-Schweiz-Europa (PSE) fordert den Bundesrat auf, seine Führungsverantwortung wahrzunehmen und das institutionelle Rahmenabkommen (InstA) zu unterzeichnen. Das InstA fördert die ordentlichen Beziehungen zur EU und ihrer Mitgliedstaaten. Die PSE ist der Auffassung, dass den Interessen der Schweiz souveränitäts- und wirtschaftspolitisch besser gedient ist als ohne InstA. Wesentliche schweizerische Begehren sind im Abkommen erfüllt: Begrenzter […]

Soziale Medien Youtube Email Wer Souveränität leben will, muss Einfluss ausüben können

von Jean-Daniel Gerber, Co-Präsident der PSE. Erschienen in der NZZ am Sonntag, 6. Oktober 2018 Unabhängig ist, wer frei in seinen Entscheiden ist, lautet eine gängige Definition der Souveränität. Internationale Abkommen begrenzten diese Freiheit. A la limite stünden sie sogar im Gegensatz zur schweizerischen Verfassung und müssten nötigenfalls gekündigt werden. Eine solche Argumentation verkennt die […]