Einträge von Maximilian Rau

Le Temps: „France: la dissolution est inévitable“ (Gilbert Casasus)

Toute réaction à chaud est malvenue. Pas celle-ci. Les faits sont têtus, les chiffres aussi. Une majorité politique n’existe qu’après l’obtention de 50% des voix plus une, qu’après celle de 50% des sièges plus un. Emmanuel Macron a largement été réélu le 24 avril dernier. Il a largement été mis en minorité le 19 juin […]

AvenirSuisse „Erosionsmonitor #3: Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz-EU – Schwerpunkt Nordwestschweiz“

Mit dem Erosionsmonitor beurteilt Avenir Suisse die Entwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen und definiert Eckpunkte für eine zukünftige Europapolitik. Seit der letzten Ausgabe des Erosionsmonitors sind für Schweizer Unternehmen die Hürden der Teilnahme am EU-Binnenmarkt weiter gestiegen. Zu erwähnen sind insbesondere die Verschlechterungen für Hersteller von […]

Medienmitteilung: „EU-Förderprogramm Interreg Oberrhein startet in seine sechste Programmlaufzeit“

Gefördert werden grenzüberschreitende Projekte für eine erfolgreiche Entwicklung des gemeinsamen Wirtschafts-, Lebens- und Kulturraums am Oberrhein. Unterstützt werden unter anderem Projekte in den Bereichen Klima und Energie, Mobilität, Innovation und Soziales sowie Begegnungen der Bevölkerungen der drei Länder. Dazu hat die EU-Kommission am 29. April 2022 die Programmstrategie genehmigt. Für den Programmzeitraum bis 2027 stehen […]

Daniel Woker: „Die Nato, die EU und die Schweiz“

Die Zeitenwende des Ukrainekriegs bringt auch die schweizerische Aussenpolitik in Bewegung. Allein bleiben ist kaum mehr eine Option. Eine Hinwendung muss aber primär Richtung EU erfolgen, welche allein eine umfassende, auch soziale Alternative zum Sonderweg Schweiz bietet. Der FDP Präsident Thierry Burkart fordert eine engere Anlehnung an die NATO, da die Schweiz, wie der Ukrainekrieg […]

Daniel Woker: „Welche Neutralität?“

Neutralität war immer ein Mittel, nicht ein Zweck der schweizerischen Aussenpolitik. In der globalisierten  Wirtschaftswelt des 21. Jahrhunderts spielt sie praktisch keine Rolle mehr, wie der Ukrainekrieg zeigt. Die volle Übernahme der EU-Sanktionen gegen Putins Russland war ein notwendiger und richtiger Entscheid schweizerischer Aussenpolitik. Notwendig, weil alles andere zur Isolation der Schweiz im Kreise zivilisierter […]

Regio Basiliensis: „EU-Initiative von Operation Libero – ein wertvoller Beitrag zur Debatte Schweiz-EU“

Operation Libero kündigte im Oktober 2021 eine Initiative an, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auf eine neue Grundlage zu stellen. Konkret soll der Bundesrat dazu verpflichtet werden, mit der EU ein breites Vertragsgeflecht auszuhandeln und die bereits bestehenden bilateralen Verträge abzusichern. Die Initiative fordert vom Bundesrat «eine gesicherte Beteiligung am Binnenmarkt […]