Die schweizerische Aussenpolitik gleicht einer Ruine. Von ihren zweiwichtigsten Teilen, Europa und Ukraine, bleiben nur Trümmer.Nationalistische Abrissbirne ist die SVP, sie wird aber auch vonanderen in Schwung gehalten, einschliesslich der Vertreter der SP imBundesrat. An sich verfügt auch die wählerstärkste Partei der Schweiz, die SVP,über keine Mehrheiten, weder im Parlament noch im Volk. Durchständige Provokation, […]
Die Gesellschaft zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (GFGZ) organisiert am 20. Juli einen Stammtisch in Freiburg im Breisgau. Interessierte Personen können sich bei Florian Schmid anmelden (info@gfgz.org). Weitere Informationen sind im Flyer nachzulesen. Flyer Stammtisch
Über Sachprobleme hinaus sind es drei strukturelle Gründe, warum die Schweiz als isolierter europäischer Aussenseiter dasteht: Nichtteilnahme, Innen-statt Aussenpolitik sowie mangelndes Verständnis für Europa. Das hat auch wirtschaftliche Konsequenzen. Meinungsumfragen zeigen, dass die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizermehr für die Ukraine tun will, auch militärisch, und dass diese Mehrheit Einvernehmen mit der EU will. Die […]
Internationale Spannungen und gegensätzliche wirtschaftlich-politische Systeme dämpfen den Welthandel, ohne die Globalisierung umzukehren. Die Schweiz steht namentlich vor der Frage, ob sie wie die grossen Akteure mit einer gezielten Industriepolitik auf das Klimaproblem und auf das Risiko sicherheitsrelevanter Abhängigkeiten reagieren soll. In dieser Situation richtete sich der Blick über den nationalen Tellerrand (und die alten […]
von Josef Aregger, Wien 24.4.2023 Wie die Schweizer sind auch die Österreicher und die Österreicherinnen grossmehrheitlich überzeugt, dass die Neutralität ihres Landes identitätsstiftend und wertvoll ist. Sie hat dem Land massgeblich geholfen, den Staatsvertrags von 1955 abzuschliessen und damit entscheidend zur Wiedererlangung der vollen Souveränität beigetragen. In einer Umfrage angesichts des Ukrainekriegs haben 70 % […]
Dies sagt der ukrainische Berufssoldat «Waleri» in einer NZZ-Reportage aus Grossbritannien. An einem geheimen Ort in Südwestengland wird er zum Kampf gegen Putins völkermörderische Armee ausgebildet. Die Aussage zeigt: Die Schweiz ist kein echter Freund der Ukraine. «Wenn es irgendeine Möglichkeit gibt, uns mehr Waffen und Munition zu schicken, dann tut das bitte», sagt Waleri […]
Einmal mehr geht eine Welle selbstgerechter Entrüstung durch die Schweiz: Die G-7 schilt die Schweiz wegen ungenügender Unterstützung der Ukraine und fehlender Gründlichkeit bei den Sanktionen gegen Russland; die Botschafter dieser Länder in Bern werden zu einem ‘klärenden’ Gespräch’ zitiert. Behördliche Reaktionen und jene in den Medien sind eindeutig: wie können sie das wagen, wo […]
Vor genau einem Jahr im Februar 2022, präsentierte der Bundesrat einen neuen Verhandlungsansatz, um die Schweiz aus der europapolitischen Blockade zu führen. Inzwischen haben Sondierungsgespräche mit der EU stattgefunden, doch noch bestehen Hindernisse für eine einvernehmliche Lösung zur Fortsetzung des bewährten bilateralen Wegs. Diese gilt es zu überwinden. Zur Weiterentwicklung des bilateralen Wegs schlägt dieses […]
Eine Buchwelle zu Schweiz – EU schwappt über das Land. Eine Übersicht und ein paar Tipps, was sich weshalb zu lesen lohnt. Das Verhältnis Schweiz – EU ist bekanntlich schwierig. Es dreht sich seit Jahren um die gleichen Themen wie Rechtsübernahme, Streitschlichtung, Lohnschutz, Rahmenabkommen. Die Schweiz beteuert zwar, sie wolle weiterhin den bilateralen Weg beschreiten […]
Das Europa Forum präsentiert zum Thema «Let Europe arise. Welches Europa wollen die Millennials jetzt?» junge Ideen für den Alten Kontinent und liefert Denkanstösse und Handlungsempfehlungen, die Europa und damit auch die Schweiz stärken. Das vollständige Impulspapier können Sie unter diesem Link lesen.