Interview mit Prof. Matthias Oesch, Autor des Buches “Der EuGH und die Schweiz”

Der Bundesrat präsentierte am 15. Dezember 2023 das Mandat für Verhandlungen mit der EU über ein Paket von Marktzugangs- und Kooperationsabkommen. Dieses sieht ein Streitschlichtungsverfahren mit Schiedsgerichten vor, aber auch mit Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für die Auslegung von EU-Recht. Da trifft es sich gut, dass kurz zuvor das Buch «Der EuGH und die Schweiz» erschienen war.

Der Autor, Matthias Oesch, Professor für öffentliches Recht, Europarecht und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Zürich, empfing Ulrich Gut und Stéfanie Trautweiler, Präsident und Geschäftsleiterin von Unser Recht, zu einem Gespräch.

Das rund 190-seitige, 2023 bei EIZ Publishing, dem Verlag des Europa-Instituts an der Universität Zürich erschienene Buch gibt in vier Kapiteln einen umfassenden und präzisen, reich dokumentierten Einblick in die Bedeutung und Funktionsweise des Europäischen Gerichtshofs, sowohl für die Union als auch für bilaterale Vertragsbeziehungen: 1. Der EuGH als Supreme Court der EU; 2. Der EuGH und die bilateralen Abkommen. 3. Rezeption von EuGH-Urteilen in der Schweiz. 4. Neues Streitbeilegungsmodell Schweiz-EU.

Link zur Open-Access-Publikation: https://eizpublishing.ch/wp-content/uploads/2023/11/Der-EuGH-und-die-Schweiz-Digital-V1_00-20231024.pdf

Im Folgenden gehen wir im Gespräch mit dem Autor mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen der Schweiz mit der EU, die innenpolitische Diskussion über das Verhandlungsmandat sowie die bevorstehende Mehrheitsbildung über das Ergebnis der Verhandlungen auf ausgewählte Aspekte ein.

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