AvenirSuisse „Erosionsmonitor #3: Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz-EU – Schwerpunkt Nordwestschweiz“

Mit dem Erosionsmonitor beurteilt Avenir Suisse die Entwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen und definiert Eckpunkte für eine zukünftige Europapolitik.

Seit der letzten Ausgabe des Erosionsmonitors sind für Schweizer Unternehmen die Hürden der Teilnahme am EU-Binnenmarkt weiter gestiegen. Zu erwähnen sind insbesondere die Verschlechterungen für Hersteller von Diagnostika aufgrund der fehlenden Aktualisierung des Abkommens über die technischen Handelshemmnisse. Von der Erosion überdurchschnittlich stark betroffen sind die Nordwestschweizer Kantone: Ihre Forschungsinstitutionen spüren stark die negativen Auswirkungen infolge des Ausschlusses aus dem Forschungsprogramm Horizon Europe, während lokale Unternehmen nicht nur mit den neuen Hürden im Diagnostik-, sondern seit längerem auch im Medizintechnik-Bereich zu kämpfen haben. Hinzu kommen die zu erwartenden regulatorischen Änderungen, die sich bei den Maschinen- und Baumaterialien abzeichnen. Die föderalistische Mitwirkung der Kantone in der Aussenwirtschaftspolitik ist generell zu stärken. Teil dieses Avenir Suisse-Erosionsmonitorings ist ein externes Rechtsgutachten, von Prof. Dr. Urs Saxer und Dr. Daniela Kühne. Vorgeschlagen wird eine Anpassung der Gesetzgebung, um die föderalistische Mitwirkung der Kantone in der Aussenwirtschafts- und Europapolitik zu verbessern.

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Basler Zeitung: „Die Schweizer Forschung ist Gefahr“

Jede Woche, in der nichts passiert, verliert die Schweiz an Terrain. Basel, die internationale Schweizer Forschungsstadt, verliert besonders viel und besonders schnell.

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Beziehung Schweiz-EU: Kompakte Übersicht in einem Foliensatz

Die Plattform Schweiz Europa hält den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU in einem kompakten Foliensatz fest. Dabei wird die Bedeutung des bilateralen Vertragswerks eingeordnet und das institutionelle Rahmenabkommen an den Interessen der Schweiz gemessen. Schliesslich werden realistische Möglichkeiten bezüglich Ergänzungen zu strittigen Abkommensbestimmungen erörtert.

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