Einträge von P-S-E

Le Temps: „France: la dissolution est inévitable“ (Gilbert Casasus)

Toute réaction à chaud est malvenue. Pas celle-ci. Les faits sont têtus, les chiffres aussi. Une majorité politique n’existe qu’après l’obtention de 50% des voix plus une, qu’après celle de 50% des sièges plus un. Emmanuel Macron a largement été réélu le 24 avril dernier. Il a largement été mis en minorité le 19 juin […]

AvenirSuisse „Erosionsmonitor #3: Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz-EU – Schwerpunkt Nordwestschweiz“

Mit dem Erosionsmonitor beurteilt Avenir Suisse die Entwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU nach dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen und definiert Eckpunkte für eine zukünftige Europapolitik. Seit der letzten Ausgabe des Erosionsmonitors sind für Schweizer Unternehmen die Hürden der Teilnahme am EU-Binnenmarkt weiter gestiegen. Zu erwähnen sind insbesondere die Verschlechterungen für Hersteller von […]

Euractiv: „EU still split over China’s ‘threat or challenge’“

While Americans and Europeans are still split on whether to treat China as a security ‘threat’ or ‘challenge’, the gap is closing as allies try to agree on NATO’s new long-term strategic document, set for the first time to mention Beijing. Den vollständigen Artikel können Sie >hier lesen.

Euractiv: „Who wants Ukraine to be granted EU candidate status?“

Since Russia invaded Ukraine, the request from Kyiv to join the European Union has reverberated through the blocs’ capitals. The question of whether to grant the country ‘candidate status’, the first major step on the long, winding road to EU membership, is expected to be on the agenda of member state leaders before the end […]

Medienmitteilung: „EU-Förderprogramm Interreg Oberrhein startet in seine sechste Programmlaufzeit“

Gefördert werden grenzüberschreitende Projekte für eine erfolgreiche Entwicklung des gemeinsamen Wirtschafts-, Lebens- und Kulturraums am Oberrhein. Unterstützt werden unter anderem Projekte in den Bereichen Klima und Energie, Mobilität, Innovation und Soziales sowie Begegnungen der Bevölkerungen der drei Länder. Dazu hat die EU-Kommission am 29. April 2022 die Programmstrategie genehmigt. Für den Programmzeitraum bis 2027 stehen […]

Daniel Woker: „Die Nato, die EU und die Schweiz“

Die Zeitenwende des Ukrainekriegs bringt auch die schweizerische Aussenpolitik in Bewegung. Allein bleiben ist kaum mehr eine Option. Eine Hinwendung muss aber primär Richtung EU erfolgen, welche allein eine umfassende, auch soziale Alternative zum Sonderweg Schweiz bietet. Der FDP Präsident Thierry Burkart fordert eine engere Anlehnung an die NATO, da die Schweiz, wie der Ukrainekrieg […]

Daniel Woker: „Welche Neutralität?“

Neutralität war immer ein Mittel, nicht ein Zweck der schweizerischen Aussenpolitik. In der globalisierten  Wirtschaftswelt des 21. Jahrhunderts spielt sie praktisch keine Rolle mehr, wie der Ukrainekrieg zeigt. Die volle Übernahme der EU-Sanktionen gegen Putins Russland war ein notwendiger und richtiger Entscheid schweizerischer Aussenpolitik. Notwendig, weil alles andere zur Isolation der Schweiz im Kreise zivilisierter […]