Europäische Realität der Schweiz gestalten
Die Groupe de Réflexion Schweiz-Europa fördert ein positives und von gegenseitigem Respekt geprägtes Verhältnis der Schweiz zu den Institutionen Europas und legt die Grundlage für einen informierten Diskurs.
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NEUTRALITÄT – Ein Recht oder eine Pflicht?
/von P-S-EDie Sicht eines politisch interessierten Bürgers. Im Zusammenhang mit der Neutralitätsdebatte wird oft auf das HAAGER Abkommen betreffend «Rechte und Pflichten neutraler Mächte und Personen im Falle eines Landkrieges» verwiesen. Es ist eines von 13 Abkommen der HAAGER Friedenskonferenz von 1907. Dieses zwischenzeitlich 117 Jahre alte HAAGER Abkommen wurde noch zu Kaiser-, Königs- und Zaren- […]
Warum wurde das FHA mit der EWG 1972 dem obligatorischen Referendum unterstellt?
/von P-S-EPräzedenzfälle werden – und die Diskussion darüber hat bereits begonnen – eine Rolle spielen beim Entscheid, ob die Bilateralen III dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstellt werden. Der Entscheid ist nicht unwesentlich. Ob eine Mehrheit der Abstimmenden oder auch noch eine Mehrheit der Kantone dem Abkommen zustimmen müssen, kann in einer umstrittenen Materie entscheidend sein. […]
Obligatorisches Staatsvertragsreferendum für Abkommen mit der EU? (Von Walter Haller)
/von P-S-EWie ein Abkommen mit der EU aussehen wird, wissen wir noch nicht. Schon jetzt wird eifrig gestritten, ob ein solches Abkommen nur dem Volks- oder auch dem Ständemehr zu unterstellen sei. Eine renommierte Professorin für Staats- und Völkerrecht , die sich gegen die Notwendigkeit eines Kantonsmehrs aussprach, wurde in einer hässlichen Inseratenpolemik sogar als Landesverräterin […]